Was haben Kaffee, Mehl und Brillengläser gemeinsam? Das Kartellamt hat bei allen drei Produkten aufgedeckt, dass in den vergangenen Jahren Kartelle durch Preisabsprachen die jeweiligen Käufer geschädigt haben. Johannes Ritter beschreibt in der FAZ sehr anschaulich die Arbeitsweise des Mehlkartells in Norddeutschland („Zur Preisabsprache mal kurz nach Sylt“): Vertreter der am Kartell beteiligten Unternehmen trafen sich monatlich, um Angebotspreise und -mengen abzustimmen. Ging es in der sogenannten Kleinpackungsrunde um das Angebot von handelsüblichen 1-kg-Packungen, wurde zuerst oft über den Preis für Aldi und Lidl gesprochen. Trotz der großen Marktmacht der Discounter-Ketten gelang es dem Kartell der Mühlenbetriebe ein deutlich höheres Preisniveau durchzusetzen, als dies bei normalen Konkurrenzbeziehungen zwischen den Kartellbrüdern möglich gewesen wäre. Für den Kartellsünder VK Mühlen AG schätzt der frühere Vorstandsvorsitzende, dass der Konzern von 2001 bis 2008 durch die unerlaubten Absprachen vor Steuern mindestens 60 Millionen Euro mehr verdient haben dürfte.

Angesichts weiterer unerlaubter Kartelle, die in letzter Zeit aufgedeckt wurden (Badezimmerausstattung, Zement, Dachziegel, …) glaubt der Präsident des Bundeskartellamts nicht mehr daran, dass es noch Branchen gibt, die vor illegalen Absprachen gefeit sind (nachzulesen im FAZ-Artikel „Kartelle: Der organisierte Verbraucherbetrug“ von Helmut Bünder). Früher gab es Kartelle meistens in Branchen mit einer kleinen Zahl von Herstellern austauschbarer Produkte. Typische Fälle waren das Zementkartell oder das Vitaminkartell der Chemieindustrie. Inzwischen rücken auch Konsumgüterhersteller und Handelsunternehmen ins Visier der Kartellwächter. Professor Justus Haucap liefert eine Begründung für diese Entwicklung: Auch im Handel und in den verbrauchernahen Branchen sinkt die Zahl der Anbieter (Trend zur Marktkonsolidierung bzw. erhöhter Anbieterkonzentration), und oligopolistische Strukturen sind der beste Nährboden für Kartelle.

Der schottische Ökonom Adam Smith hatte übrigens schon Ende des 18. Jahrhunderts wenig Vertrauen in die Redlichkeit vieler Geschäftsleute. Er schrieb 1776:

„Geschäftsleute des gleichen Gewerbes kommen selten … zusammen, ohne dass das Gespräch in einer Verschwörung gegen die Öffentlichkeit endet oder irgendein Plan ausgeheckt wird, wie man die Preise erhöhen kann.“

Diesem Treiben zum Schaden der Kunden schiebt in Deutschland das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) einen Riegel vor. Es  ist seit 1958 in Kraft und bestimmt in § 1 klipp und klar:

„Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken, sind verboten.“

Das GWB ist auch die rechtliche Grundlage für die Arbeit von zwei maßgeblichen Einrichtungen, die in Deutschland den freien Wettbewerb schützen sollen. Bundeskartellamt und Monopolkommission. Mit rund 300 Mitarbeitern verfolgt das Bundeskartellamt drei Aufgaben: (1) die Durchsetzung des Kartellverbots, (2) die Durchführung der Fusionskontrolle, wenn Unternehmen einen Zusammenschluss planen, sowie (3) die Aufsicht über marktbeherrschende Unternehmen. Das Amt verfügt über umfangreiche Ermittlungs- und Entscheidungsbefugnisse. Es kann zum Beispiel Zusammenschlüsse von Unternehmen verbieten, Auflagen erteilen und saftige Geldbußen verhängen. Den Mitgliedern des Brillenglaskartells wurden Bußgelder von 115 Millionen Euro aufgebrummt. Bei den kaffeeröstenden Kartellbrüdern waren es sogar 190 Millionen Euro. Wenn sich die EU-Kommission einschaltet, wird’s übrigens noch teurer. Den Highscore (Badscore?) halten die Fahrstuhl- und Rolltreppenhersteller, die 2007 zu Bußgeldzahlungen von 992 Millionen Euro verurteilt wurden. Als unabhängiges Beratergremium in Sachen Wettbewerbskontrolle gibt es in Deutschland noch die Monopolkommission. Von ihr kommt im 2-Jahres-Rhythmus ein Gutachten, in dem Konsolidierungsentwicklungen und deren Auswirkungen bewertet werden.

Das Bundeskartellamt wurde zuletzt personell aufgerüstet, um weiter erfolgreich Jagd auf Kartellsünder machen zu können. Außerdem wirken die Kronzeugen- und die Bonusregelung, die geständigen Kartellsündern reduzierte Strafen ermöglichen. An neuen Beispielen für aufgedeckte Kartelle dürfte also in Zukunft kein Mangel herrschen.